Natürlich werde ich Osnabrück nicht von heute auf morgen umkrempeln können. Mir ist aber wichtig, bereits innerhalb der ersten 100 Tage meiner Amtszeit erste Pflöcke einzuschlagen und eine klare Richtung aufzuzeigen. Hier stelle ich Ihnen vor, was ich als Osnabrücker Oberbürgermeister in den ersten 100 Tagen meiner Amtszeit auf den Weg bringen werde:
Masterplan Innenstadtentwicklung – Sanierung der Johannisstraße, des Neumarkts und des Heger-Tor-Viertels
Die oberzentrale Funktion Osnabrücks macht sich insbesondere auch an der Erlebnisqualität der Osnabrücker Innenstadt fest. Die Johannisstraße, der Neumarkt und das Heger-Tor-Viertel haben einen dringenden Sanierungsbedarf. Es gibt zukünftig auf der Achse Berliner Platz – Neumarkt – Ledenhof sowie Johannisstraße und Heger-Tor-Viertel mehr als 10 private und öffentliche Bauvorhaben, die im Rahmen eines Masterplans Innenstadt aufeinander abzustimmen sind!
Einen solchen Masterplan, der die gesamte Innenstadt im Blick hat, werde ich zusammen mit der Fachverwaltung innerhalb der ersten 100 Tage vorlegen. Als Finanzierungsinstrument für Sanierungen wird Osnabrück u. a. die Instrumente des Nds. Quartiersgesetzes nutzen, also mit Hilfe der Satzung über sog. „Business Improvement Districts (BIDs)“.
Dazu gehört auch ein Konzept für mehr Sauberkeit in der Innenstadt und im öffentlichen Raum.
Die Sauberkeit einer Stadt ist nicht nur entscheidend dafür, dass man sich in der Innenstadt wohlfühlt, sie ist auch Teil des Aushängeschilds der Stadt nach außen. Gemeinsam mit der Verwaltung und insbesondere dem OSB werde ich ein Konzept dafür entwickeln, in Osnabrück für mehr Sauberkeit in der Innenstadt und im öffentlichen Raum zu sorgen.
Abschaffung der Krippenbeiträge in die Wege leiten
Frühkindliche Bildung darf nichts kosten. Ich setze mich daher vehement für die Abschaffung der Krippengebühren in Osnabrück ein. Als neuer Oberbürgermeister werde ich daher eine Verwaltungsvorlage einreichen, die die Abschaffung der Krippenbeiträge zum Ziel hat.
Aktuell zahlt eine Familie mit zwei kleinen Kindern in Osnabrück Monat für Monat 360 Euro für zwei Krippenplätze, 4.320 Euro im Jahr. Viel Geld, das ihr an anderer Stelle fehlt. Das ist für mich nicht hinnehmbar. Osnabrück hätte schon längst die Krippengebühren abschaffen können. CDU und die Grünen haben stattdessen die Beiträge sogar noch erhöht. Bildungsgerechtigkeit fängt bei den Kleinsten an – dafür setze ich mich mit Nachdruck ein.